Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,

in den meisten Ballsportarten finden in diesen Tagen die letzten Saisonspiele statt. Hoffen und Bangen haben bald ein Ende und die Planungen für die neue Saison laufen auf Hochtouren. Im Bundestagswahljahr ist dagegen erst Halbzeitpause. Doch nach den drei Landtagswahlen liegt die Union mit 3:0 klar in Führung – ein Zwischenergebnis, das am Jahresanfang sicherlich nicht jeder erwartet hatte. Selbst in der SPD spricht man nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen von einem „Leberhaken“ und einem „Wirkungstreffer“. Dass die Sozialdemokraten im bevölkerungsreichsten Bundesland ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren haben, ist deshalb umso so bemerkenswerter, weil der Schulz-Effekt im Heimatland des Kandidaten offenbar schon völlig verpufft ist. Seit der 100%-Mann zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde, sind die SPD-Verluste bei jeder Wahl größer geworden. Um noch einmal die Fußballersprache zu nutzen: Die SPD hat nicht nur ein erhebliches Problem in der Spielanlage. Es ist darüber hinaus völlig unklar, ob sie nun über links angreifen will oder doch auf die Mitte zielt. Vor allem aber lässt ihr Kapitän bereits zur Halbzeit erhebliche konditionelle Probleme erkennen.

Die Union dagegen hat bei allen drei Landtagswahlen einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Das zeigt, dass die Union geschlossen ist und unser Flügelspiel funktioniert. Die Union ist als Volkspartei der Mitte erfolgreich und macht den Wählerinnen und Wählern Angebote, die sie überzeugen – mit einem klaren Bekenntnis zum starken Staat, zu einem leistungsorientierten Bildungssystem und der Ablehnung ideologischer Experimente auf dem Rücken der Kinder. Es liegt jetzt an der CDU, den Gestaltungsauftrag in den Ländern in kluge Politik umzusetzen. In NRW ist sogar wieder eine bürgerliche Regierung aus CDU und FDP möglich. Das zeigt einerseits, wie unzufrieden die die Menschen mit der Arbeit von Rot-Grün waren. Andererseits ist es ein Signal, dass bürgerliche Mehrheiten auch möglich sind, wenn die Chaostruppe AfD den Einzug in das Parlament schafft.

Das bestätigt uns in unserer klaren Haltung gegenüber den Rechtspopulisten: Wir grenzen uns ab, aber wir grenzen nicht aus. Schlagzeilen produziert diese Partei ohnehin nur noch durch interne Machtkämpfe, Pöbeleien und Ausschlussverfahren. Eine bürgerliche Alternative war und ist diese Partei nicht. Das zeigt sie auch bei jeder Landtagssitzung in Magdeburg auf´s Neue.

Die Union kann also mit Zuversicht die zweite Halbzeit des Wahljahres beginnen. Wir wissen aber auch: Übermut tut selten gut. Wir sollten weiter offensiv spielen, weil unsere Grundordnung stimmt: Deutschland geht es gut und die Union kann stolz sein, dazu einen Beitrag geleistet zu haben. Einkommen und Renten steigen. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Es geht jetzt darum, ein Regierungsprogramm vorzulegen, das die großen Zukunftsfragen Deutschlands in den Blick nimmt und die vielen tausend Anregungen aufgreift, die die Unionsmitglieder im Rahmen von „Meine Idee für Deutschland“ gemacht haben. Ich bin sicher, dass wir mit diesem Programm und unserer Bundeskanzlerin die Menschen überzeugen werden. Dafür werden wir engagiert in den Wahlkampf ziehen. Dabei wird der direkte Kontakt zu den Menschen immer wichtiger. Die drei Landtagswahlen haben gezeigt, dass sich ein immer größerer Teil der Wählerinnen und Wähler erst am Wahltag selbst oder in den Tagen davor endgültig entschieden hat. Etwa ein Drittel entscheidet sich erst in der Schlussphase. Unsere Freunde im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen haben vorgemacht, wie die Mobilisierung in der letzten Woche vor der Wahl erfolgreich gelingen kann. Ich bin sicher, dass auch wir die Kondition haben, um bis zum Schluss das Tempo hochzuhalten und das Spiel klar für uns zu entscheiden.

Ihr

Thomas Webel
Landesvorsitzender